Oft wenn man über Europa redet fallt der Begriff Vertrag von Lissabon. Was ist dieser Vertrag überhaupt? Normalerweise hört es sich nach einem Paket neuer Reglungen an, jedoch gibt es nur wenige die sich wirklich eingehend damit auskennen. Da die Politik von Europa über 150 Millionen Menschen betrifft sollten wir uns aber damit auseinander setzten.
Hier ist eine Rede eines Politikers zur EU Verfassung, die Linken sind die einzige Partei die den Lissabon Vertrag ablehnten. Hört zu warum und entscheidet selbst ob es Populistisch ist.
Der Verfassungtext liegt garnicht in leserlicher Form vor, man hat ein Vertrags-monstrum von hunderten Seiten. Bemerkenswert ist es auch wie herablassend und unkollegial man sich den Linken gegenüber verhält. Nicht nur das Linke Spektrum Kritisiert den Text auch ein Rechter Politiker ist dieser Reform nicht zugetan.
Es gibt nur wenige Spezialisten die bei diesem Text durchblicken. Professor Schachtschneider gehört zu jenen Fachleuten die das können, und er ist gegen diesen Lissabon Vertrag.
Die Politiker haben diesen Text nicht sorgfältig Studiert und sind Ahnungslos.
Wenn Dieser Vertrag in Kraftgesetzt wird ist das Grundgesetz Schnee von gestern. Sowie auch alles andere geltende Recht wie die Charter der Menschenrechte. Dieses Neue Grundgesetz wird Europa tiefgreifend verändern und die Freiheit bleibt auf der Strecke. Deshalb ist die Todesstrafe kein Grundrechtsverletzung mehr.
Im Internet habe ich den Verfassungtext gefunden, es ist der alte aber der wurde nur minimal verändert.
Unsere Politiker haben mir großer Mehrheit den Vertrag von Lissabon durchgewunken. Für Deutschland fehlt nur noch die Unterschrift vom Bundespräsidenten, auf Einfluss des bundesferfassungsgerichtes hält er die Unterschrift zurück. Das Verfassunggericht hat über die Ratifizierung noch zu entscheiden. Denn Professor Schachtschneider fechtet eine Verfassungsklage aus.
In Irland ist eine Abstimmung zum Reformvertrag gescheitert, die Bürger haben sich dagegen entschieden. Der Druck auf die Irische Regerung ist beträchtlich. Man wirkt auch auf die Neulinge in der Eu ein alles zu ratifizieren.
Macht korrumpiert absolute Macht korrumpiert absolut. In der neuen EU haben die Bürger nicht viel zu sagen, das gibt der Union zu viel Macht. Eine zu große Ansammlung von Macht endet immer in der Despotie. Europa wird zum Superstaat.
Es gibt nur 2 Wege um Superstaaten regieren zu können. Völlige Freiheit und Gleichheit gegründet auf Brüderlichkeit und gesunder Machtteilung wie in den USA des Neunzehnten Jahrhunderts
Oder der völligen Unterdrückung und Gewalt wie wir es in China erlebten.
Nur 2 Modelle können viele Menschen miteinender vereinen. Freiheit oder Gewalt, welches Element wird das Heutige Europa vereinen?
Urteilt selbst.
Sonntag, 21. Juni 2009
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